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   LSG Niedersachsen-Bremen, 15.12.2016 - L 15 SF 5/15 EK AS   

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https://dejure.org/2016,73951
LSG Niedersachsen-Bremen, 15.12.2016 - L 15 SF 5/15 EK AS (https://dejure.org/2016,73951)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 15.12.2016 - L 15 SF 5/15 EK AS (https://dejure.org/2016,73951)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 15. Dezember 2016 - L 15 SF 5/15 EK AS (https://dejure.org/2016,73951)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerwG, 19.08.2015 - 5 B 49.15

    Prozessunfähigkeit wegen Bestellung eines Betreuers in Rechtsangelegenheiten; …

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 15.12.2016 - L 15 SF 5/15
    Diese Unkenntnis ist bei einer unter Betreuung stehenden Person regelmäßig als unverschuldet anzusehen (Bundesfinanzhof, Beschluss vom 8. Februar 2012 - V B 3/12 - ; Bundesverwaltungsgericht, Beschluss vom 19. August 2015 - 5 B 49/15 -, juris).
  • BFH, 08.02.2012 - V B 3/12

    Prozessfähigkeit bei Betreuung - Einwilligungsvorbehalt - Absehen von …

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 15.12.2016 - L 15 SF 5/15
    Diese Unkenntnis ist bei einer unter Betreuung stehenden Person regelmäßig als unverschuldet anzusehen (Bundesfinanzhof, Beschluss vom 8. Februar 2012 - V B 3/12 - ; Bundesverwaltungsgericht, Beschluss vom 19. August 2015 - 5 B 49/15 -, juris).
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